Datenschutz

1 Allgemeine rechtliche Bestimmungen

1.1 Zweck und Inhalt dieser Website

Die Stadtverwaltung Rheinfelden bietet auf dieser Website neben Informationen auch virtuelle Online-Dienstleistungen an. Diese Online-Dienstleistungen ermöglichen Ihnen Formulare auszufüllen, auszudrucken, herunterzuladen und diese ausgefüllt elektronisch den zuständigen Stellen einzureichen. Die Betreiberin ist bestrebt, die Zuverlässigkeit, Richtigkeit und Aktualität der publizierten Informationen und anderer Inhalte sowie der herunterladbaren Dateien sicherzustellen, übernimmt aber keinerlei Gewähr hierfür. Die auf dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellten Informationen dienen rein informativen Zwecken. Gezeigte Informationen und Produkte (inkl. Konditionen) stellen, wo nicht ausdrücklich als Angebot gekennzeichnet, keine verbindliche Offerte dar und können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert werden. Vollständige und präzise Informationen über Produkte und Konditionen, respektive rechtlich verbindliche Offerten, werden nur auf Einzelanfrage hin erteilt oder abgegeben.

1.2 Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Sämtliche Inhalte dieser Internetpräsenz (u.a. Texte, Grafiken und herunterladbare Dateien) sind urheberrechtlich geschützt. Generell dürfen Fotografien, Illustrationen, Texte usw. nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Betreiberin oder den Rechteinhabenden bearbeitet, heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Sämtliche Immaterialgüterrechte der Betreiberin und/oder von Dritten bleiben ausdrücklich vorbehalten. Das umfasst insbesondere Markenrechte (ob hinterlegt oder nicht) sowie andere Rechte an Produktebezeichnungen, Namensrechte, Rechte an Gestaltungen und Urheberrechte. Die unberechtigte Verwendung geschützter Immaterialgüter kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen. Im Rahmen der Benutzung dieser Website erwirbt der Benutzende weder Voll- noch Teilrechte an Immaterialgütern.

1.3 Datenschutz und Datensicherheit

Allgemeines

Die Bearbeitung von personenbezogenen Daten durch die Betreiberin im Rahmen dieser Internetpräsenz steht im Einklang mit den Regelungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes. Sie können im Regelfall alle Seiten dieser Internetpräsenz aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Ausnahmen bilden Bereiche und Dienste, die Ihren Namen, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten naturgemäss benötigen. Solche persönlichen Angaben werden nur zu den von der Betreiberin angegebenen bzw. sich aus dem Inhalt der Website ergebenden Zwecken verwendet und gespeichert. Die Betreiberin behält sich vor, beschränkte Aufzeichnungen für statistische Zwecke über die Benutzung der Website aufzubewahren (beispielsweise um festzustellen, an welchen Tagen besonders viele Zugriffe stattfinden oder welche Angebote genutzt werden), wobei Zugriffsdaten in einem Logfile gespeichert werden, die zu einer gewissen Identifizierung führen können. Dies betrifft konkret:

Die IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten zusammengeführt und eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt. Die Daten dieser Internetpräsenz werden auf geschützten Servern in der Schweiz gespeichert. Hierzu werden die technischen und organisatorischen Massnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik getroffen. Der Zugriff darauf ist nur wenigen – vom Betreiber befugten – Personen möglich, die mit der technischen Betreuung dieser Server befasst sind. Die Übermittlung von Personendaten erfolgt mittels verschlüsselter Verbindung (SSL).

Verfügbarkeit

Die Betreiberin setzen alles daran, für die Online-Dienste eine hohe Verfügbarkeit zu erreichen, können diese aber nicht dauernd und unterbruchsfrei gewährleisten. Insbesondere behält sich die Betreiberin vor, den Online-Dienst aus Betriebsgründen (u.a. bei Sicherheitsrisiken oder Missbrauch) jederzeit zu unterbrechen.

Vertraulichkeit

Erhaltene Informationen über Nutzende der Website werden von der Betreiberin vertraulich behandelt und werden ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben. Im Rahmen einer allfälligen Auftragsdatenverarbeitung durch externe Dienstleistende sind diese vertraglich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

Über die Website erhobene Daten verwenden wir ausschliesslich mit Hinblick auf eine einwandfreie Vertragserfüllung inkl. dem allfälligen Versand der angeforderten Informationen und geben sie ebenfalls nicht an Dritte weiter (Geheimhaltungspflicht). Massnahmen zur Datensicherheit sind nach bestem Wissen und Gewissen gewährleistet.

Unverschlüsselte Übermittlung von Daten

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die mittels unverschlüsselter Online-Formulare, E-Mails oder FTP-Uploads übermittelt werden, nicht von Unberechtigten eingesehen oder verändert werden können. Eine solche Übermittlung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung des Betreibers.

Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung von Daten

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Sofern Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Dies führt zur Löschung Ihrer Daten, sofern nicht rechtliche Gründe entgegenstehen. In diesem Fall sperren wir Ihre Daten so, dass sie nur noch für die rechtlich notwendigen Zwecke genutzt werden können.
 
Bei Fragen zur Bearbeitung Ihrer Daten, können Sie uns schriftlich über folgende E-Mail-Adresse kontaktieren: corinne.caracuta@rheinfelden.ch.
Um Missbrauch vorzubeugen, beantworten wir Selbstauskünfte jedoch nur schriftlich und benötigen einen Identitätsnachweis (Kopie Ihres Passes oder Ihrer ID).

Sie haben weiter das Recht, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder löschen zu lassen. Personenbezogene Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken erforderlich sind, sind davon jedoch nicht berührt. Durch Löschung Ihrer personenbezogenen Daten nehmen Sie in Kauf, dass keine personalisierten Dienstleistungen mehr erbracht werden können.

Aufbewahrungspflicht

Eine allgemeine Pflicht der Betreiberin zur Aufbewahrung Ihrer Nutzer- und Nutzerinnendaten besteht nicht. Es ist primär Sache des Benutzenden, die für ihn/für sie relevanten Daten verfügbar zu halten. Die Aufbewahrungspflichten der Betreiberin beschränken sich je nach Art der Daten auf die zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

Einsatz von Cookies

Diese Website verwendet Cookies. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. In diesem Fall kann es jedoch sein, dass nicht alle Funktionen vollumfänglich genutzt werden können. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Wir setzen innerhalb der Webseite auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unserer Webseite im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietenden ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als «Inhalte»). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbietenden dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer und Nutzerinnen wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbietende die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbietende können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als «Web Beacons» bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die «Pixel-Tags» können Informationen, wie der Verkehr der Besuchenden auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer und Nutzerinnen gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden können.

Social Media-Funktionalitäten

Auf unserer Webseite haben wir Links auf unsere Social Media-Profile bei folgenden sozialen Netzwerken eingebaut:

Wenn Sie einen Link zu einem unserer Social Media-Profile aufrufen, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Server des betreffenden sozialen Netzwerkes hergestellt. Dadurch erhält das Netzwerk die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Webseite besucht und den Link aufgerufen haben. Wenn Sie einen Link zu einem Netzwerk aufrufen, während Sie in Ihrem Konto beim betreffenden Netzwerk eingeloggt sind, können die Inhalte unserer Seite mit Ihrem Profil beim Netzwerk verlinkt werden, was bedeutet, dass das Netzwerk Ihren Besuch auf unserer Webseite direkt Ihrem Benutzerkonto zuordnen kann und wir so Ihr Profilbild erhalten. Durch diese Daten können wir gewisse Funktionen auf den Seiten anbieten. Wenn Sie dies verhindern möchten, sollten Sie sich ausloggen, bevor Sie entsprechende Links betätigen. Eine Zuordnung findet auf jeden Fall statt, wenn Sie sich nach Betätigung des Links beim betreffenden Netzwerk einloggen.

Wenn Sie die Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem jeweiligen Anbieter/der jeweiligen Anbieterin nicht wünschen, müssen Sie sich vor ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei dem jeweiligen Dienst ausloggen. Darüber hinaus können Sie in Ihren Browser-Einstellungen die Funktion «Cookies von Drittanbietenden blockieren» wählen, dann sendet Ihr Browser keine Cookies an den jeweiligen Server des sozialen Netzwerks. Mit dieser Einstellung funktionieren allerdings unter Umständen auch andere seitenübergreifende Funktionen anderer Anbietenden nicht mehr.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie der weiteren Verarbeitung und Nutzung der Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Anbietenden: Dort finden Sie auch weitergehende Hinweise zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre sowie Ihrem Widerspruchsrecht gegen die Bildung von Nutzerprofilen:

Social Bookmarks

Auf unserer Webseite sind so genannte Social Bookmarks (bspw. von Facebook, Twitter und Xing) integriert. Social Bookmarks sind Internet-Lesezeichen, mit denen die Nutzenden eines solchen Dienstes Links und Nachrichtenmeldungen sammeln können. Diese sind auf unserer Webseite lediglich als Link zu den entsprechenden Diensten eingebunden. Nach dem Anklicken der eingebundenen Grafik werden Sie auf die Seite des jeweiligen Anbieters weitergeleitet, d.h. erst dann werden Informationen an den jeweiligen Anbietenden übertragen. Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung dieser Webseiten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Datenschutzbestimmungen der Anbieter.

Google Maps

In unserem Internetauftritt setzen wir Google Maps zur Darstellung unseres Standorts sowie zur Erstellung einer Anfahrtsbeschreibung ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur «Google» genannt.

Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild («EU-US Privacy Shield»)/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.

Um die Darstellung bestimmter Schriften in unserem Internetauftritt zu ermöglichen, wird bei Aufruf unseres Internetauftritts eine Verbindung zu dem Google-Server in den USA aufgebaut.

Sofern Sie die in unseren Internetauftritt eingebundene Komponente Google Maps aufrufen, speichert Google über Ihren Internet-Browser ein Cookie auf Ihrem Endgerät. Um unseren Standort anzuzeigen und eine Anfahrtsbeschreibung zu erstellen, werden Ihre Einstellungen und Daten verarbeitet. Hierbei können wir nicht ausschliessen, dass Google Server in den USA einsetzt.

Durch die so hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die Anfahrtsbeschreibung zu übermitteln ist.

Sofern Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Internet-Browser zu verhindern. Einzelheiten hierzu finden Sie vorstehend unter dem Punkt «Cookies».

Zudem erfolgt die Nutzung von Google Maps sowie der über Google Maps erlangten Informationen nach den Google-Nutzungsbedingungen /terms?gl=DE&hl=de und den Geschäftsbedingungen für Google Maps /intl/de_de/help/terms_maps.html.

Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu den Servern von Google findet dabei nicht statt.

Google Web Fonts

Inhalte des Dienstes «Google Fonts» des Drittanbieter Google, LLC. Die Einbindung der Google Fonts erfolgt durch einen Serveraufruf bei Google (in der Regel in den USA). Datenschutzerklärung, Opt-Out.

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst, der von Google Ireland Limited bereitgestellt wird. Befindet sich der für die Datenverarbeitung auf dieser Website Verantwortliche ausserhalb des Europäischen Wirtschaftsraums oder der Schweiz, so wird die Datenverarbeitung von Google Analytics von Google LLC durchgeführt. Google LLC und Google Ireland Limited werden im Folgenden als "Google" bezeichnet.

Die gewonnenen Statistiken ermöglichen es uns, unser Angebot zu verbessern und für Sie als Nutzer interessanter zu gestalten. Diese Website verwendet Google Analytics auch für eine geräteübergreifende Analyse der Besucherströme, die über eine Benutzerkennung erfolgt. Wenn Sie über ein Google-Benutzerkonto verfügen, können Sie die geräteübergreifende Analyse Ihrer Nutzung in den dortigen Einstellungen unter "Meine Daten", "Persönliche Daten" deaktivieren.

Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Website Google Analytics um den Code "_anonymizeIp();" erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen zu gewährleisten. Das bedeutet, dass IP-Adressen in gekürzter Form verarbeitet werden, so dass sie nicht mit einer bestimmten Person in Verbindung gebracht werden können. Sollten die über Sie erhobenen Daten einer Person zugeordnet werden können, wird dies sofort ausgeschlossen und die personenbezogenen Daten werden umgehend gelöscht.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, /EU-US-Framework.

Google Analytics verwendet Cookies. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

Google TagManager

Der Google Tag Manager ist eine Lösung, mit der wir über eine Schnittstelle sogenannte Website-Tags verwalten und so z.B. Google Analytics und andere Google-Marketingdienste in unser Online-Angebot integrieren können. Der Tag Manager selbst, der die Tags implementiert, verarbeitet keine personenbezogenen Daten der Nutzer.

EventFrog

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1.4 Pflichten des Kunden

Inhalte

Kunden und Benutzende sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten. Sie dürfen keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, über www.rheinfelden.ch verbreiten, anbieten oder zugänglich machen und keine personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Es ist nicht gestattet, über www.rheinfelden.ch urheberrechtliche oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Kunden oder Benutzende von www.rheinfelden.ch sind für die von ihnen übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Die Stadtverwaltung Rheinfelden haftet gegenüber Kunden sowie Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die Online-Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.

Meldepflicht

Haben Kunden und Benutzende Grund zur Annahme, dass ein unberechtigter Dritter die Authentifizierungsdaten kennt oder unbefugter Weise Zugriff auf die Plattform oder einzelne darin angebotene Funktionen hat, sind sie verpflichtet, dies der Betreiberin unverzüglich zu melden und das Passwort zu ändern. Zwecks Qualitätssicherung helfen der Betreiberin weitere Meldungen über allfällige Ausfälle und Störungen des Systems.

Links / Verweise

Diese Online-Dienste enthalten Links (Verweise) zu externen Online-Diensten. Die Betreiberin lehnt jegliche Haftung für Inhalte oder Angebote von Drittparteien ab, welche allenfalls über Links (Verweise) und/oder Werbeflächen zugänglich sind. Sie hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und übernimmt dementsprechend keine Verantwortung. Solche Links werden von der Betreiberin ausschliesslich zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt und werden vom Benutzer/von der Benutzerin in eigener Verantwortung verwendet. Soweit illegale/rechtswidrige oder unsittliche Inhalte über derartige Links zugänglich sind, ist die Betreiberin dankbar für entsprechende Hinweise, um geeignete Gegenmassnahmen treffen zu können.

Ohne ausdrückliches Einverständnis der Betreiberin ist es nicht erlaubt, Inhalte dieses Online-Dienstes in fremde Web-Seiten einzubinden (z.B. mittels iFrame).

Haftungsausschluss

Die Betreiberin lehnt in Fällen leichter Fahrlässigkeit seinerseits jegliche Haftung ab. Die Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für unmittelbare oder mittelbare Schäden, welche durch die Nutzung dieses Online-Dienstes entstehen können (u.a. Folgeschäden, Datenverlust, entgangene Gewinne, Schäden durch System- oder Produktionsausfälle respektive Unterbrüche, Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen oder rechtswidrige Eingriffe in Telekommunikationseinrichtungen).

Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die über diese Internetpräsenz übermittelt bzw. heruntergeladen werden können. Es können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbrüche etc. nicht ausgeschlossen werden. Die Betreiberin empfiehlt, Daten und Software nach dem Herunterladen mit jeweils aktueller Antivirensoftware auf Virenbefall zu prüfen.

Die Betreiberin übernimmt weiter keine Haftung für Schäden, die auf unsachgemässe Benutzung (insbesondere aufgrund einer Verletzung der Sorgfaltspflicht durch den Benutzer/die Benutzerin) zurückzuführen sind.

Gerichtsstand / anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Website ist Rheinfelden.

Die Benutzung dieser Online-Dienste richtet sich ausschliesslich nach Schweizer Recht. Im konkreten Einzelfall bleibt die Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen rechtlichen Hinweise nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Passagen in ihrem Umfang und ihrer Gültigkeit davon nicht betroffen.

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